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AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma GRACE & FRIENDS GmbH, Geschäftsführung: Nina Wegert, Wilhelm-Kabus-Straße 21-35, 10829 Berlin, Amtsgericht Charlottenburg, HRB 178423B, Ust.-IdNr.: DE307057544 (nachfolgend „GRACE FLOWERBOX“ genannt)

 

Anbieterkennzeichnung:

GRACE & FRIENDS GmbH
vertreten durch die Geschäftsführerin Nina Wegert
Wilhelm-Kabus-Straße 21-35
10829 Berlin
Amtsgericht Charlottenburg, HRB 178423B
Ust.-IdNr.: DE307057544)
Email: [email protected]
Fax: +4930 / 55236771 

 

§1 Grundlegende Bestimmungen

1.1 Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns über unseren Internetshop unter den Domains http://www.graceflowerbox.de; http://www.graceflowerbox.com; http://www.graceflowerbox.at, http://www.graceflowerbox.fr; http://www.graceflowerbox.no, http://www.graceflowerbox.ua; http://www.graceflowerbox.cn; http://www.graceflowerbox.net; http://www.graceflowerbox.eu; http://www.graceflowerbox.it; http://www.graceflowerbox.es; http://www.graceflowerbox.cz; http://www.graceflowerbox.dk; http://www.graceflowerbox.fi; http://www.graceflowerbox.lt; http://www.graceflowerbox.lu; http://www.graceflowerbox.pl; http://www.graceflowerbox.pt; http://www.graceflowerbox.se; http://www.graceflowerbox.ae; http://www.graceflowerbox.hk; http://www.graceflowerbox.in; http://www.graceflowerbox.nl; http://www.graceflowerbox.nl (im Folgenden „Internetshop“) schließen. Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich zu diesen AGB. Ihre (Einkaufs-)Bedingungen finden selbst dann keine Anwendung, wenn Sie in Ihrer Bestellung auf diese hinweisen.

1.2 Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

1.3 Unsere Blumen sind Naturprodukte. Jegliche Farb-, Form-, und Größenangaben und bildliche Darstellungen auf unserer Internetseite, Prospekten, Werbemitteln, Sozialen Kanälen sind nur beispielhaft zu verstehen. Blumen sind nicht zum Verzehr geeignet. 

Benutzungshinweis: Diese AGB enthalten u.a. Regelungen, die sich ausschließlich auf Unternehmer im Sinne von § 14 BGB beziehen. Diese Klauseln finden auf Verbraucher im Sinne von § 13 BGB keine Anwendung und sind entsprechend kenntlich gemacht.

 

§2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes

2.1 Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderung an Sie, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kauf- und Liefervertrages ab. Da Blumen saisonale Produkte darstellen, übernehmen wir keine Gewähr dafür, dass alle in unserem Internetshop dargestellten Produkte stets verfügbar sind.

2.2 Sie haben zwei Möglichkeiten bei uns zu bestellen, zum einen handelt es sich dabei um Einzelbestellungen und zum anderen um ein attraktives Abonnement:

2.2.1 Einzelbestellung

Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:

1. Sie wählen zuerst eine GRACE Infinity Kollektion aus.

2. Anschließend wählen Sie die Farbe der Flowerbox aus.

3. Danach wählen Sie die Größe der Flowerbox aus.

4. Abschließend wählen Sie die Blumen aus.

5. Sie gelangen dann zur entsprechenden Waren-Ansicht und legen die ausgewählte Ware, wenn Sie Ihnen gefällt, durch Anklicken der entsprechenden Schaltfläche in Ihren Warenkorb.

6. Sie haben dann die Möglichkeit, weitere Waren auszuwählen oder durch Anklicken der Schaltfläche „zur Kasse“ den Bestellprozess fortzusetzen.

7. Zur Fortsetzung der Bestellung müssen Sie uns anschließend bestimmte Pflichtangaben (z.B. Name, Liefer- und Rechnungsadresse, Email-Adresse etc.) machen, damit wir die Bestellung entgegennehmen können. Außerdem haben Sie die Möglichkeit ein Kundenkonto zu errichten.

8. Es besteht die Möglichkeit, zwischen Standard- und Express-Versand wählen.

9. Danach wählen Sie zwischen den von uns akzeptierten Zahlungsarten aus. Es stehen Ihnen die folgenden Zahlungsmöglichkeiten zur Auswahl (Paypal, SOFORT Überweisung, oder Kreditkarten-Zahlung), ohne dass wir dazu verpflichtet sind, ein bestimmtes Zahlungsverfahren in Zukunft anbieten zu müssen.

10. Danach haben Sie die Möglichkeit, einen Grußtext mit maximal 150 Zeichen zu hinterlegen oder zu wählen, dass die Ware anonym versandt wird. Sofern der von Ihnen hinterlegte Text nach unserem Ermessen gegen Gesetze oder die guten Sitten verstößt, behalten wir uns vor, die Waren ohne Grußtext auszuliefern.

11. Bitte achten Sie darauf, dass an Sonntagen und Montagen nicht geliefert werden kann.

12. Danach haben Sie noch einmal die Möglichkeit Ihre Angaben zu überprüfen und ggfs. zu korrigieren. Etwaige Eingabefehler können Sie korrigieren, indem Sie durch Betätigen der in dem von Ihnen verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“- Taste wieder zu der Eingabeseite gelangen, auf der Ihre Angaben erfasst werden. Dort können Sie dann Eingabefehler berichtigen.

13. Um den Bestellprozess abzuschließen, müssen Sie diese AGB durch das Setzen eines Hakens bestätigen und abschließend die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen’ anklicken. Vor der Betätigung der Schaltfläche kann der Bestellvorgang von Ihnen jederzeit abgebrochen werden.

14. Durch das Anklicken der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot über den Erwerb und die Lieferung der von Ihnen ausgewählten Waren ab.

15. Der Kauf- und Liefervertrag kommt mit Zahlungseingang bei uns zustande. Wir informieren Sie darüber per Email an die von Ihnen mitgeteilte Email-Adresse innerhalb von maximal 24 Stunden nach Bestätigung des Zahlungseingangs. Die Email enthält neben den Vertragstext nebst AGB sowie eine Musterwiderrufsbelehrung.

2.2.2   Abonnement-Verträge für Grace Classic Produkte (Re-Flower-Service)

Die Bestellung des Re-Flower Services erfolgt in folgenden Schritten:

1. Sie wählen zunächst das Grace Classic Produkt Ihrer Wahl und durchlaufen die unter Ziffer 2.2.1 beschriebenen Schritte.

2. Nach Beendigung der Schritte gemäß Ziffer 2.2.1 haben Sie dann die Möglichkeit, wiederholte Lieferungen Ihrer vorgenommenen Bestellung ausführen zu lassen. Sie können dabei wählen, ob Sie die Lieferung einmal, 3-, 6- oder neun-mal innerhalb von 6 Monaten wiederholen wollen.

3. Der Bestellprozess wird so dann wieder gemäß den Regelungen in Ziffer 2.2.1 abgeschlossen.

4. Mit Ausführung der letzten Lieferung endet der Re-Flower-Service automatisch, ohne dass Sie gesondert kündigen müssen.

 

2.3 Unsere AGB können Sie jederzeit auch unter https://www.graceflowerbox.de/agb einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich. Den Vertragstext mit den Daten zu der gekauften Ware speichern wir in unseren internen Systemen, auf welche Sie allerdings keinen Zugriff haben. Neben der Möglichkeit, mittels der Druckfunktion Ihres Browsers sämtliche Vertragsdaten unmittelbar nach Abschluss der Bestellung auszudrucken bzw. Screenshots anzufertigen wird Ihnen der Vertragstext auch per Bestätigungsemail zugesandt (siehe oben Ziffer 2.2.1, Nr. 15).

 

§3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit, Gutscheine

3.1 Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile.

3.2 Die Versandkosten werden separat berechnet. Die Höhe der Versandkosten hängt von dem jeweiligen Dienstleister ab und kann variieren. In jedem Fall werden die Versandkosten vor Abschluss des Bestellprozesses verbindlich ausgewiesen.

3.3 Sie können zwischen den jeweils im Internetshop angegebenen Zahlungsmittel wählen. Dies sind zurzeit PayPal, Kreditkarte und SOFORT Überweisung. Zusätzlich können Sie einen vorliegenden Gutscheincode im dafür vorgesehenen Feld „Ich habe einen Gutschein“ einlösen.

3.4 Sie können bei uns Geschenkgutscheine erwerben. Geschenkgutscheine unterliegen dem Widerrufsrecht gemäß § 8 dieser AGB. Unsere Geschenkgutscheine können nur zum Einkauf in unserem Internetshop genutzt werden. Dies gilt jedoch nicht für den Erwerb weiterer Geschenkgutscheine in unserem Internetshop. Sofern ein Geschenkgutschein für eine Bestellung nicht ausreicht, können sie den Differenzbetrag mit den von uns akzeptierten Zahlungsmöglichkeiten ausgleichen. Geschenkgutscheine werden weder in Bargeld ausgezahlt, noch verzinst. Lösen Sie einen Geschenkgutschein nicht innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfrist, also bis zum Ablauf des dritten Jahres, das dem Ende des Jahres folgt, indem der Gutschein erworben wurde ein, verfällt dieser ersatzlos.

 

§4 Lieferung

4.1 Bestellungen die am Montag, Dienstag, Mittwoch, Samstag und Sonntag bis 18 Uhr eingehen, können frühestens am darauffolgenden 4. Werktag zugestellt werden. Bestellungen, die Donnerstags bis 18 Uhr eingehen, können frühestens am darauffolgenden 5. Tag zugestellt werden. Bestellungen, die Freitags bis 18 Uhr eingehen, können frühestens am darauffolgenden 4. Tag zugestellt werden. An Sonntagen und Montagen wird nicht zugestellt. Die Versendung erfolgt über DHL, DHL Express oder UPS. Nach der Versendung erhalten Sie eine E-Mail mit der Trackingnummer der Warensendung. Anhand dieser können Sie den Versand online verfolgen. Wir empfehlen, dass der Empfänger zum Lieferzeitpunkt persönlich anwesend ist. Sollte der Paketbote den Empfänger nicht antreffen und das Paket woanders abgeben oder zwischenlagern, sollte das Paket umgehend abgeholt werden.

4.2 Unvorhergesehene Lieferungshindernisse, die außerhalb unserer Einflusssphäre liegen, berechtigen uns, die Lieferfrist angemessen zu verlängern. Dies gilt auch, wenn die Lieferungshindernisse bei Unterlieferanten eintreten.

4.3 Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Versendung der Ware an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Sie verpflichten sich, die von ihnen eingegebenen Daten zur Lieferadresse in Ihrem Kundenkonto auf einem aktuellen Stand zu halten und jede Änderung zur Sicherstellung der Lieferung in ihr Kundenkonto aufzunehmen. Sie tragen das Risiko der Unzustellbarkeit für den Fall, dass Sie eine falsche Adresse angegeben haben. Wir sind nicht verpflichtet, eine richtige Adresse zu ermitteln.

4.4 Wir sind zu Teillieferungen berechtigt.

4.5 Sofern Sie Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sind, erfolgt die Lieferung der Ware auf Ihre Gefahr.

4.6 Wir behalten uns die Lieferungen in Nicht-EU Länder vor. Sofern wir eine Lieferung in ein Nicht-EU Land durchführen, erfolgt diese ohne Berechnung der deutschen Mehrwertsteuer. Alle anderweitig anfallenden Steuern (z.B. Einfuhrumsatzsteuer) und Zollgebühren sind von Ihnen zu tragen.

 

§5 Registrierung, Newsletter

5.1 Sie haben die Möglichkeit, im Internetshop oder per Bestellformular durch Registrierung mit E-Mail-Adresse und einem von Ihnen selbst gewählten Passwort ein Benutzerkonto anzulegen. Dies können Sie z.B. im Rahmen des Bestellprozesses tun.

5.2 Im Rahmen der Registrierung senden wir Ihnen eine Bestätigungs-E-Mail und richten einen Account für Sie ein, über den Sie Kundendaten, wie etwa die Lieferadresse oder Rechnungsadresse, selbst verwalten und aktualisieren können. Sie sind gehalten, Ihre Kunden- und Zahlungsdaten stets auf dem aktuellen Stand zu halten, um Zahlungs- und/oder Lieferschwierigkeiten zu vermeiden.

5.3 Sie haben jederzeit die Möglichkeit, Ihr Benutzerkonto zu löschen. Ihre personenbezogenen Daten werden dann sofort gelöscht, soweit wir sie nicht aufgrund gesetzlicher Vorschriften weiter speichern müssen. Weitere Informationen zum Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung, die Sie hier finden https://www.graceflowerbox.de/de/datenschutz

 

5.4 Wenn Sie sich für den Internetshop registriert, dann sind Sie verpflichtet, alle Informationen über Ihre Person vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass Ihre persönlichen Zugangsdaten vertraulich aufbewahrt werden und die Daten (insbesondere das Passwort) Dritten nicht unbefugt zugänglich gemacht werden.

5.5 Pro Person darf nur ein Benutzerkonto eröffnet werden. Wir behalten uns vor, Mehrfachanmeldungen zu löschen.

5.6 Sie können sich im Internetshop ferner durch Eingabe Ihrer E-Mail-Adresse für einen E-Mail-Newsletter anmelden. Wir versenden dann zunächst eine E-Mail mit einem Bestätigungs-Link. Erst wenn Sie diesen Link anklicken, ist die Registrierung abgeschlossen (Double-Opt-In-Verfahren). Nähere Informationen zum Newsletter können Sie unserer Datenschutzerklärung entnehmen, die Sie hier finden https://www.graceflowerbox.de/de/datenschutz . Sie können den Newsletter jederzeit durch einen Link im Newsletter abbestellen.

 

§6 Mängelhaftung

6.1 Für unser Warenangebot bestehen die gesetzliche Mängelhaftungsrechte. Das Risiko einer verspäteten Standardzustellung um 1 bis 2 Werktage tragen Sie. Für den Fall, dass aufgrund Ihrer fehlerhaften Angaben eine Zustellung der Warenlieferung nicht erfolgen kann, behalten wir uns vor, den bereits eingezogenen Kaufpreis einzubehalten und sind nicht verpflichtet, die Sendung erneut auszuliefern. Für Mängel, die durch eine unsachgemäße Behandlung der Ware (d.h., jede Behandlung der Ware, die nicht der jeweiligen Pflegeanleitung entspricht) entstehen, tragen wir keine Verantwortung.

6.2 Soweit Sie Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sind, gilt abweichend von Abs.1 S.1 das Folgende:

6.2.1 Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben als vereinbart.

6.2.2 Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen eines (1) Tages ab Erhalt der Ware in Textform (z.B. E-Mail) anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

6.2.3 Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. 

 

§7 Änderungen der Bestelldaten

Jegliche Änderungen Ihrer Kundendaten, wie zum Beispiel die Lieferadresse, Rechnungsadresse, E-Mail-Adresse o.Ä., sowie die Änderungen für bereits vorhandene Bestellungen müssen uns mindestens 2 Tage vor deren Wirksamwerden übermittelt werden. Anderenfalls kann die Änderung bei der Lieferung nicht berücksichtigt werden.

 

§8 Widerrufsrecht

Verbraucher haben beim Abschluss eines Fernabsatzvertrages ein vierzehntägiges Widerrufsrecht. Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Ein Fernabsatzvertrag liegt vor, wenn der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln - insbesondere per Brief, Telefon, E-Mail oder Fax - oder über das Internet, geschlossen wird.



Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Handelt es sich um einen Vertrag über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der

GRACE & FRIENDS GmbH
GRACE Flowerbox 
Großbeerenstraße 2
12107 Berlin
Telefaxnummer: +4930 55236771
Email: [email protected]

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Widerrufsrecht bei Abonnement-Verträgen

Sofern Sie ein Abonnement gemäß § 2.2.2 bestellt haben, gilt für Sie, sofern Sie Verbraucher sind, folgendes Widerrufsrecht: 

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:

GRACE & FRIENDS GmbH
GRACE Flowerbox 
Großbeerenstraße 2
12107 Berlin
Email: [email protected]

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

.................................................

Bestellnummer ...........................................

Bestellt am (*)/erhalten am (*) ..................................................

Name des/der Verbraucher(s) .................................................

Anschrift des/der Verbraucher(s) ..................................................

.................................................. ..................................................

..................................................
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

.................................................. Datum

(*) Unzutreffendes bitte streichen. 

 

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht jedoch nicht bei den folgenden Verträgen:

1. Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

2. Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können (insbesondere Blumen) oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,

3. Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

4. Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde

 

Hinweis: Bitte beachten Sie, dass es sich bei frischen Schnittblumen um schnellverderbliche Ware handelt und hierfür kein Widerrufsrecht besteht. 

 

§ 9 Beschwerden/Streitschlichtung

Seit dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.

In diesem Zusammenhang sind wir verpflichtet, Sie auf unsere E-Mailadresse [email protected] hinzuweisen. Wir sind stets bemüht, Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus haben wir uns jedoch entschieden, nicht an einem Schlichtungsverfahren teilzunehmen. Hierzu sind wir auch nicht verpflichtet. 

 

§10 Sonstiges

10.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

10.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen den gesetzlichen Regelungen widersprechen und unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen unberührt.

10.3 Sofern Sie Kaufmann im Sinne von § 14 BGB sind, ist unser Sitz der ausschließliche Gerichtsstand.